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| BSG, 20.04.1998 - B 2 U 82/98 B |
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anforderungen an die Darlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Versicherungsrechtlicher Schutz von in einer Arbeitskolonne eingegliederten Arbeitnehmern bei Verfolgung eigenwirtschaftlicher Interessen durch den ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75
Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit - …
Auszug aus BSG, 20.04.1998 - B 2 U 82/98 B
Diesen Zulassungsgrund (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) hat sie jedoch nicht schlüssig dargetan, denn sie hat die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nicht aufgezeigt (vgl § 160a Abs. 2 Satz 3 SGG): Entsprechend den Voraussetzungen für das Vorliegen der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (…vgl Krasney/Udsching, aaO, RdNrn 56 ff) ist zunächst darzulegen, welcher konkreten abstrakten Rechtsfrage in dem Rechtsstreit grundsätzliche Bedeutung beigemessen wird (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 11).
- LSG Hamburg, 16.09.1997 - III UBf 22/95
Eigenwirtschaftliche Tätigkeit auf der Arbeitsstätte - Beweislast
Fundstelle: juris-Rechtsprechungsdatenbank ------------------------------------------------------------------ Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im o.g. LSG-Urteil hat das BSG mit Beschluss vom 20.04.1998 - B 2 U 82/98 B - als unzulässig verworfen.BSG-Beschluss vom 20.04.1998 - B 2 U 82/98 B -.